Neben dieser rein formalen Frage ist für ihn wie für die ASJ ein solch "verdecktes" oder gar als "agent provokateur" verkleidete "Ermitteln" der Polizei "nicht vereinbar mit einer demokratischen Rechtsordnung".
( Quelle: TAZ 1990)
Da aber die erforderliche Genehmigung für den Kühlturm fehle, lasse sich der "Kraftwerksbetrieb derzeit tatsächlich nur unter Verstoß gegen die Rechtsordnung durchführen".
( Quelle: TAZ 1986)
Und trotz der Zuweisung der Entscheidungskompetenz an das politische Organ Bundesrat war der Entscheidungsmaßstab ein klar rechtlicher, entweder die Reichsverfassung selbst oder die reichsverfassungsmäßige einfache Rechtsordnung.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Eine Rechtsordnung, die verlangt, daß der unheilbar Kranke sich sinnlos mit seinen Schmerzen zu Tode quälen muss, ohne die Möglichkeit einer wohltätigen Erlösung.
( Quelle: Die Zeit (21/2001))
Für Präsident George W. Bush ist also staatliche Rechtsordnung eine Katastrophe!
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.06.2004)
Das wird ihre Geschäftsordnung sein, aber die Rechtsordnung Serbiens, die Verfassungsordnung Serbiens, muß, natürlich, im Kosmet angewandt werden.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Mit guten Gründen allerdings lässt sich fragen, ob diese Rechtsordnung noch zeitgemäß ist.
( Quelle: DIE WELT 2001)