Die Bundesrepublik müsse, selbstverständlich in konziliantem Ton, auf ihrer Rechtsposition beharren, daß Moskau seine vertraglichen Zusagen auf Rückgabe der von der Sowjetarmee entführten Werke einzuhalten habe.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Der Fall Telekom sei ein gutes Beispiel dafür, wo die Rechtsposition der Verbaucher gestärkt werden müsse.
( Quelle: Tagesspiegel vom 04.04.2005)
Falls sich der Verdacht dennoch erhärte, müsse die Landesregierung alles Erforderliche zur Wahrung ihrer Rechtsposition unternehemen.
( Quelle: Welt 1999)
"Wir wollen aber diese Rechtsposition nicht vor Gericht durchsetzen, obwohl wir schwere wirtschaftliche Folgen befürchten", so der Sprecher.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Abweichend hiervon gilt für die Übertragung eines Grundstücks: Die Schenkung ist bereits vor der Eintragung im Grundbuch ausgeführt, und zwar sobald der Beschenkte eine "gesicherte Rechtsposition" im Hinblick auf die Eigentumsüberschreibung erworben hat.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Ein kürzlich ergangenes Urteil des Amtsgerichts untergräbt nach Ansicht des Mieterbündnis Gallus nun in allen Punkten die Rechtsposition der Holding.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.08.2002)
"Wir sehen uns in einer ausreichend guten Rechtsposition", glaubt zwar Abeggs Stellvertreter Harald Berghöfer, doch die Herren vom Kunstverein hoffen auf eine politische Entscheidung zugunsten von Kunsthalle und den anderen kulturellen Institutionen.
( Quelle: TAZ 1997)
Sollte sich der Verdacht bestätigen und der Vertrag hinfällig werden, soll die Regierung "alles Erforderliche zur Wahrung ihrer Rechtsposition unternehmen".
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Die Frage, ob es weiter zu Zahlungen kommt, das wird aber davon abhängen, wieweit wir uns mit unserer Rechtsposition durchsetzen.
( Quelle: TAZ 1997)
Ich setze auf die Argumente der Vernunft, auf unsere Rechtsposition, die sich aus dem Privatisierungsver-trag ergibt, aber auch auf die Zusammenarbeit mit den Landesregierungen in Brandenburg und Sachsen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)