Rechtspositionen

  1. In gleichem Sinne hat der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz in Berlin, Klaus-Dieter Lehmann, die deutschen Politiker aufgefordert, "jede Gesprächsmöglichkeit" zu nutzen, ohne dabei Rechtspositionen aufzugeben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  2. Zum einen wäre eine solche gesetzliche Umwandlung nur möglich gewesen, soweit umwandlungsfähige Rechtspositionen überhaupt entstanden sind. Daran fehlt es z. B. bei der faktischen Bebauung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Auch bliebe der Gerichtshof weit hinter den Rechtspositionen der Kriegsverbrechertribunale von Nürnberg und Tokio zurück. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  4. Die Rechtspositionen der Arbeitnehmer hätten sich dadurch nicht verschlechtert. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  5. Es gibt weder neue Argumente noch neue Rechtspositionen. ( Quelle: Junge Welt vom 10.09.2001)
  6. Anforderungen auch an die Tarifvertragspolitik der Koalitionen, sondern auch an das Koalitionsrecht, an seine Handhabung sowie auch an seine Grenzmarkierungen zwischen kollektiven und individualen Rechtspositionen. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  7. Die Bekl. hat nicht wie beim Strohmanngeschäft die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte in Anspruch genommen und die Pflichten eines Schuldners erfüllt, um sodann die von ihr erworbenen Rechtspositionen auf ihren Vater weiter zu übertragen. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  8. Auch nach den Strasbourger Urteilen bleibt es möglich und - wie mir scheint - auch geboten, ungeachtet unterschiedlicher Rechtspositionen mit der strafrechtlichen Verfolgung ehemaliger Amtsträger der DDR Schluß zu machen. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  9. Wir setzen uns dafür ein, dass bestehende Rechtspositionen - wie etwa das Recht des Schulbesuchs von Kindern - praktisch durchgesetzt werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.12.2001)
  10. Dies sei freilich weder die Vorbereitung eines Urteils noch eine einseitige Beeinflussung, sondern lediglich eine Darstellung der Rechtspositionen vor Beginn der Verhandlung. ( Quelle: Die Zeit (11/1974))