Rechtsprinzipien

  1. Er kam zu der Auffassung, daß ein Rechtfertigungsgrund dafür nicht vorliegt, daß höherrangige elementare Rechtsprinzipien, die auch in der DDR hätten beachtet werden müssen, verletzt worden seien. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  2. Um dies zu verhindern, sollten die einzelnen Staaten nach Kant in einen "Föderalism freier Staaten" eingebunden werden und sich Rechtsprinzipien unterwerfen wie die Bürger im Rechtsstaat. ( Quelle: FREITAG 1999)
  3. Die Habermassche Prämisse, wonach von Migranten verlangt werden kann, daß sie "die in der politischen Kultur verankerten Rechtsprinzipien respektieren und nicht antasten", ist der einer modernen Gesellschaft gemäße Imperativ der Vergemeinschaftung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  4. Doch die Deutschen wollen ihn nicht, Haftbefehl hin oder her. Die neue Bundesregierung fürchtet um den inneren Frieden im Land und läßt Rechtsprinzipien außer acht. ( Quelle: Welt 1998)
  5. Es ist nicht dasselbe, ob man die Mißachtung des Parteiwillens bestraft oder die Verletzung von Rechtsprinzipien, die ihre Herkunft auch überpositiv legitimieren. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Das Verfahren verstieß gegen die elementarsten Rechtsprinzipien, wie später das Kammergericht Berlin (West) feststellte. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. Dieser Bezug des Rechts vornehmlich zum Allgemeinen gilt im besonderen Maße für diejenigen Rechtsideen und Rechtsprinzipien, welche - in ihrer Zielsetzung von spezifischen Gehalten noch gelöst - dieses Recht philosophisch begründen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)