1. Zudem sei ein Rechtsrahmen denkbar, der Leistungen der Mitgliedsstaaten an Autokäufer nicht als Subvention verbiete. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
2. Noch ist im nationalen Bereich kein Rechtsrahmen für den Profisportler gefunden worden. ( Quelle: DIE WELT 2000）
3. Müsste nicht der Rechtsrahmen stehen, bevor Gen-Pflanzen gesät werden? ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.01.2005）
4. Mit Blick auf die wettbewerbsrechtliche Diskussion in Deutschland und Europa forderte der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Dietrich Hoppenstedt, einen verlässlichen Rechtsrahmen für die Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sparkassen. ( Quelle: DIE WELT 2000）
5. Damit soll im Rahmen der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetzes ein einheitlicher Rechtsrahmen festliegen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
6. Er forderte aber auch einen verbindlichen Rechtsrahmen, "das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein". ( Quelle: Welt 1999）
7. Jetzt wird über einen "Rechtsrahmen" für die Provinz gesprochen - Rugova will eine richtige Verfassung, was die Loslösung von Serbien bedeutete; die Unmik will ihm allenfalls ein "Grundgesetz" zugestehen, das dieser Konsequenz ausweicht. ( Quelle: Die Zeit (20/2001)）
8. Verfügt der Franchisevertrieb über einen hinreichenden Rechtsrahmen, um den Mißständen wirksam zu begegnen? ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
9. Undurchsichtig sind auch die Aussagen der Koalitionäre zum Rechtsrahmen für internationale Bundeswehreinsätze. ( Quelle: Neues Deutschland vom 02.11.2002）
10. Sie müssen den Rechtsrahmen akzeptieren und innerhalb dieses Rechtsrahmens sollen sie für das Maximum an Autonomie kämpfen. ( Quelle: Junge Freiheit 1997）