Mochte sich dahinter auch ein abstrakter Rechtssatz verbergen, so war er doch durch schlichtes Nichtaussprechen fast immer ungreifbar.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Einen solchen Rechtssatz gibt es nicht im Völkerrecht.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Ausführungen in den Motiven zum BGB kommt klar zum Ausdruck, daß der abstrakt formulierte Rechtssatz einer Ergänzung durch Billigkeitsvorschriften bedürfe. Die Grenze bildet ein Verstoß gegen § 242 BGB. Doch kann dieser hier außer Betracht bleiben.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
"Die Hand ist das halbe Leben" lautet ein altdeutscher Rechtssatz.
( Quelle: Die Welt vom 04.03.2005)