Wichtig waren auch die Verbesserung des Rechtsschutzes, das neue Grundsatzprogramm im Jahr 1996 mit einem klaren Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft und die DGB-Reform.
( Quelle: Die Welt Online vom 21.05.2002)
Die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gebietet es allerdings dem Dienstherrn nicht, auch die für die Auswahl entscheidenden Wertungsfaktoren im Rahmen der ablehnenden Entscheidung mitzuteilen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Man werde alle Möglichkeiten des Rechtsschutzes gegen diese "irreparable Bausünde in einem der schönsten und intaktesten Viertel Blankeneses" ausschöpfen, hieß es gestern in einer Presseerklärung.
( Quelle: TAZ 1993)
Einer ist sicherlich das System des gewerblichen Rechtsschutzes.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Neben harten technischen Basisfächern wie Mathematik, Physik oder Elektrotechnik stehen für die Patentingenieure in spe Grundlagen des deutschen und internationalen Patentrechts sowie des gewerblichen Rechtsschutzes auf dem Stundenplan.
( Quelle: Die Zeit (08/2001))
Die umstrittene Neuregelung des Rechtsschutzes des DGB für seine Mitglieder wurde auf den nächsten Bundeskongreß in zwei Jahren in Düsseldorf verschoben.
( Quelle: Welt 1996)
Das Verwaltungsgericht hatte den Eilantrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes vor reichlich 14 Tagen zurückgewiesen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Es dürfe nicht sein, dass einfachste Tätigkeiten des menschlichen Lebens unter dem Vorwand des gesetzlichen Rechtsschutzes kommerzialisiert würden.
( Quelle: Tagesschau vom 18.02.2005)
Auch wenn das OVG-Urteil nur Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes betrifft - die jetzt ergangene Entscheidung macht den Weg für unumkehrbare Fakten frei.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Wie sich die Gewerkschaften sinnvollerweise formieren sollten, bleibt ebenso ungeklärt wie die Zukunft des Rechtsschutzes, der bislang vom DGB organisiert wird, und die Rolle, die der Dachverband künftig überhaupt noch spielen soll.
( Quelle: Die Zeit 1996)