Rechtsschutzes

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  1. Die verschwundenen Gefangenen befänden sich außerhalb jedes Rechtsschutzes. ( Quelle: Spiegel Online vom 13.10.2004)
  2. Mit dieser gewollten Verkürzung des Rechtsschutzes geht einher, daß wir nun auch mit Entscheidungen leben müssen, die nicht immer einem liberalen Grundverständnis entsprechen. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  3. Angesichts des allgemeinen Rechtsschutzes - etwa durch das Miethöhengesetz - sei es auch "falsch, vor der Entlassung aus der Sanierung Angst zu haben". ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  4. Es handele sich um eine Maßnahme des vorläufigen Rechtsschutzes auf Antrag der Verteidigung Pinochets, teilte die Jusitz mit. ( Quelle: ZDF Heute vom 15.12.2004)
  5. Insoweit könnte dieser eine Untätigkeitsklage (§ 75 VwGO) erheben; im übrigen wäre er auf eine Verpflichtungsklage in Form der Versagungsgegenklage verwiesen, d.h. praktisch auf die Erlangung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 VwGO (53). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Von dem Gesetzentwurf der Justizminister befürchten sie dagegen eine unzumutbare Verschlechterung des Rechtsschutzes. ( Quelle: Welt 1996)
  7. Nach dem Spruch des OVG hatte der Anwalt der Wohnungsunternehmen, Ex-Finanzsenator Klaus Riebschläger, mit der Aufhebung des Rechtsschutzes für die Subventionsnehmer gerechnet. ( Quelle: Die Welt vom 12.02.2005)
  8. Seine eigentliche Leistung bestand - neben der Verbesserung des Rechtsschutzes und der DGB-Reform - darin, dass er erfolgreich zwischen der rot-grünen Bundesregierung und den Interessen der Gewerkschaften vermittelt hat. ( Quelle: Die Welt Online vom 28.05.2002)
  9. Dadurch ist ein weiterer Schritt zur Wiederherstellung des vollen Rechtsschutzes in Steuersachen getan. ( Quelle: Die Zeit (10/1949))
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