Die EU will vor einem WTO-Beitritt Pekings neben der Versicherungsfrage Klarheit auch in den Bereichen Urheberrechtsschutz sowie bei der Rechtssicherheit für ausländische Unternehmen und Subventionen für chinesische Staatsbetriebe.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Weltweite Sicherheit sei nur in einem Zusammenspiel "von materieller, sozialer, ökologischer und Rechtssicherheit" zu erreichen.
( Quelle: )
Doch verweist er darauf, dass nun wenigstens Rechtssicherheit in Deutschland bestünde.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.09.2003)
Es geht dabei auch gar nicht um endgültige Rechtssicherheit.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Der einfachste Weg wäre, dass das Parlament bis dahin eine annähernde Rechtssicherheit feststellt, sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck am Dienstag.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.05.2001)
Damit hat er dieselbe Rechtssicherheit wie bei der Briefpost.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Struck erklärte in Berlin, dass der Bundestag voraussichtlich am Mittwoch oder Donnerstag der kommenden Woche feststellen würde, dass für deutsche Unternehmen nunmehr Rechtssicherheit vor weiteren Klagen in den USA bestehe.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Erst nach der Abweisung solcher Klagen besteht aber die von den Firmen geforderte Rechtssicherheit, die eine Voraussetzung für Zahlungen an die Opfer ist.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Es geht um mögliche Ansprüche in Höhe von mehreren hundert Millionen Dollar, es geht um die Rechtssicherheit deutscher Firmen in den USA und letztlich auch um das deutsch-amerikanische Verhältnis.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.04.2003)
Deutschland könne dem Versprechen von US-Präsident Bill Clinton zur Rechtssicherheit für die deutsche Industrie vertrauen, sagte der Geschäftsführer des deutschen Büros der Organisation, Karl Brozik, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
( Quelle: DIE WELT 2001)