Mit der raschen Umsetzung der EU-Biopatentrichtlinie muß sie Rechtssicherheit schaffen und klar definieren, wo die Patentierbarkeit von Leben enden soll.
( Quelle: Die Welt Online vom 21.10.2004)
Wenn das Wort eines amerikanischen Anwalts wirklich gilt, und solche Versprechungen sind ja gemacht worden, dann sind wir der Rechtssicherheit näher als zuvor.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Spätestens dann muss ein von der Bundesregierung bereits angekündigtes Gentest-Gesetz für Rechtssicherheit sorgen.
( Quelle: Die Welt Online vom 25.08.2004)
Zudem dauerten sie oft mehrere Jahre und die Unternehmen hätten keinerlei Rechtssicherheit.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die Bestandskraft der Bauleitpläne und damit die Rechtssicherheit für Investitionen werde erhöht.
( Quelle: Die Welt Online vom 14.06.2004)
Vertreter aller Fraktionen hätten sich am Dienstag auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt, mit dem die Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen festgestellt wird, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Ludwig Stiegler.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Juristen beider Parteien sowie des Landtages in Düsseldorf legten der Koalitionsrunde am Montag eine Expertise vor, in der erörtert wurde, welches Verfahren die größere Rechtssicherheit verspricht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.04.2003)
Die in Russland engagierten deutschen Unternehmen erwarten von Wladimir Putin vor allem eines: "Er muss für Rechtssicherheit im Lande sorgen", sagt Vogt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
In ersten Kommentaren wurde die Wiederherstellung der Rechtssicherheit als positiv bewertet, während andere die Risiken für die Wirtschaft hervorhoben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.03.2003)
Die Konstruktion der Rechtssicherheit für die Firmen würde somit ins Leere laufen.
( Quelle: Tagesspiegel 2000)