Es sei erfreulich, dass es damit endlich auch "Rechtssicherheit" gebe.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Es gibt keine Rechtssicherheit.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
Nicht nur, dass es endlich Rechtssicherheit gibt.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 23.01.2004)
Die in der DDR-Verfassung vorgesehene Einheitlichkeit der Rechtsprechung ist übrigens ein wichtiges Merkmal der Rechtssicherheit.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Sollte es bei diesem Treffen nicht zu einer Einigung bezüglich der Rechtssicherheit kommen, "wird es sehr schwierig", sagte der deutsche Unterhändler Otto Graf Lambsdorff.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die Sammelklagen gegen deutsche Unternehmen und Banken sollten aus Gründen der Rechtssicherheit aber auf jeden Fall bis zu einem Vergleich fortgeführt werden, so Witti.
( Quelle: Welt 1999)
Es ist der blanke Hohn, wenn die "deutsche Wirtschaft" Rechtssicherheit fordert, bevor sie ihrer Pflicht nachkommt und den ehemaligen Zwangsarbeitern eine Entschädigung zahlt.
( Quelle: Junge Welt 2001)
Nun gehe es noch um eine abschließende Formulierung für die Rechtssicherheit vor weiteren Forderungen an deutsche Betriebe von US- amerikanischer Seite.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Er hoffe sehr, dass der Bundestag schnell die Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen vor weiteren Klagen feststellen werde.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Bislang hat die Wirtschaft ihre Hälfte des 10- Milliarden-Mark-Fonds noch nicht an die Bundesstiftung überwiesen, weil keine Rechtssicherheit besteht.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.03.2001)