1. Der Beschluß gebe Rechtssicherheit für alle Beteiligten Patienten, Ärzte und Kassen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
2. Die Kündigung des BAT, die die Große Tarifkommission des Ärztebundes zuvor beschlossen hatte, stelle "eine klare Rechtssicherheit für Ärzte-Streiks in kommunalen Krankenhäusern her", sagte Montgomery. ( Quelle: Sat1 vom 19.12.2005）
3. Als "Verletzung der Rechtssicherheit von Familien, die oft seit Jahrzehnten in Berlin leben" bezeichnete Geschäftsführer Kenan Kolat die Regelung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
4. Außerdem hatte sich E.on eine Haushaltssperre verordnet, solange es keine Rechtssicherheit gab. ( Quelle: Die Welt vom 21.12.2005）
5. Die Zahl der in einer Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft organisierten Firmen werde nach Abschluss der Gespräche und der dann folgenden Rechtssicherheit erheblich nach oben gehen, sagte Wiefelspütz am Freitag dem Fernsehsender Phoenix. ( Quelle: Welt 1999）
6. Borchert zufolge ist in Ländern wie Polen, Ungarn und der Tschechischen Republik bereits eine Reihe von Gesetzen verabschiedet worden, die Rechtssicherheit und Anreize für Investitionen bieten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
7. Wenn die Stadt der richterlichen Vorgabe nicht nachkommt, würden die Schilder und die darauf enthaltenen Auflagen ihre Rechtssicherheit und damit auch ihre Funktion verlieren. ( Quelle: Abendblatt vom 07.01.2004）
8. Sobald sämtliche Klagen abgewiesen sind, kann der Bundestag die Rechtssicherheit feststellen. ( Quelle: DIE WELT 2000）
9. Die bestehenden Regelungen, die wir bislang hatten, reichten aus, um die Rechtssicherheit für unsere Besatzungen zu gewährleisten. ( Quelle: Abendblatt vom 30.10.2004）
10. Das Europaparlament hatte darüber hinaus jedoch eine gesetzliche Regelung verlangt, um den Bestimmungen Rechtssicherheit zu geben. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.02.2003）