Fortan bestehe bei den unstrittigen Teilen der Reform 'eine weitgehende Korrektur- und Rechtssicherheit für Schüler- und Lehrerschaft'.
( Quelle: RTL vom 04.06.2005)
Aus heutiger Sicht würde ich sagen, wir hätten alle Verfahrensfragen noch sorgfältiger prüfen und den Mitarbeitern mehr Rechtssicherheit geben müssen.
( Quelle: Die Welt vom 21.10.2005)
Und wir wollen gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung mit dem neuen Preisbindungsgesetz endlich Rechtssicherheit für die 1700 Verlage und die Buchhandlungen.
( Quelle: Die Welt 2001)
Schröder sagte, Europa brauche mehr als alles andere Rechtssicherheit und Frieden.
( Quelle: )
Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble (CDU) forderte am Donnerstag ebenfalls ein Umdenken der Regierung im Interesse der Rechtssicherheit für die Bundeswehrsoldaten.
( Quelle: Netzeitung vom 21.03.2003)
"Das Urteil muss jetzt schnellstmöglich umgesetzt werden, damit die Akteure vor Ort so schnell wie möglich Rechtssicherheit erhalten", betonte er.
( Quelle: )
Der Beschluss schaffe Rechtssicherheit.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 10.09.2004)
Voraussetzung für die Auszahlung sei allerdings, dass die USA endgültig Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen schaffe.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Ignatz Bubis, bezweifelt, daß der geplante Stiftungsfonds großer deutscher Unternehmen zur Entschädigung von NS-Zwangsarbeitern den Firmen tatsächlich Rechtssicherheit bringen wird.
( Quelle: Welt 1999)
Bulmahn appellierte an die unionsgeführten Bundesländer, den Weg zu mehr Rechtssicherheit freizumachen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.09.2004)