Oft ist es die fehlende Rechtssicherheit, die die Betreiber in Schwierigkeiten bringt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Angesichts der Schärfe der geplanten Sanktionen spielt die Rechtssicherheit beider Seiten eine wichtige Rolle.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die noch nicht erreichte Rechtssicherheit wird den Beginn der Entschädigungszahlungen an ehemalige NS-Zwangsarbeiter nochmals um Monate verzögern.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Ähnlich war vor Jahren die Kieler Landesregierung vorgegangen, als sie aus Gründen der Rechtssicherheit im Unterelberaum mehrere Korridore für eine Elbquerung prüfte.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 28.04.2005)
SPD, Grüne, CDU, FDP und PDS betonten ebenfalls, der Zeitpunkt der Rechtssicherheit sei gekommen.
( Quelle: )
Dem Studiopublikum wird nach dem Film die Frage zur Abstimmung vorgelegt, ob in Deutschland noch Rechtssicherheit bestehe.
( Quelle: Tagesspiegel vom 16.08.2004)
Für die deutschen Unternehmen gebe es derzeit keine Rechtssicherheit, und er zweifle daran, dass die gegen Frau Wohl-Kram eingelegten Rechtsmittel zum Erfolg führen werden, sagte Beck in Berlin.
( Quelle: DIE WELT 2001)
So ist ein neues Investitionsgesetz nötig, um ausländischen Firmen Rechtssicherheit zu geben.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Damit gebe es jetzt eine klare Rechtssicherheit für Ärzte-Streiks in kommunalen Krankenhäusern, sagte MB-Chef Frank Ulrich Montgomery.
( Quelle: Aachener Zeitung vom 19.12.2005)
Das Gesetz verbesserte die Rechtssicherheit für Einwanderer nicht im Geringsten, im Gegenteil, es erweiterte die Ermessensspielräume der Behörden.
( Quelle: Die Zeit (11/2000))