Rechtssicherheit

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  1. Oft ist es die fehlende Rechtssicherheit, die die Betreiber in Schwierigkeiten bringt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  2. Angesichts der Schärfe der geplanten Sanktionen spielt die Rechtssicherheit beider Seiten eine wichtige Rolle. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Die noch nicht erreichte Rechtssicherheit wird den Beginn der Entschädigungszahlungen an ehemalige NS-Zwangsarbeiter nochmals um Monate verzögern. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  4. Ähnlich war vor Jahren die Kieler Landesregierung vorgegangen, als sie aus Gründen der Rechtssicherheit im Unterelberaum mehrere Korridore für eine Elbquerung prüfte. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 28.04.2005)
  5. SPD, Grüne, CDU, FDP und PDS betonten ebenfalls, der Zeitpunkt der Rechtssicherheit sei gekommen. ( Quelle: )
  6. Dem Studiopublikum wird nach dem Film die Frage zur Abstimmung vorgelegt, ob in Deutschland noch Rechtssicherheit bestehe. ( Quelle: Tagesspiegel vom 16.08.2004)
  7. Für die deutschen Unternehmen gebe es derzeit keine Rechtssicherheit, und er zweifle daran, dass die gegen Frau Wohl-Kram eingelegten Rechtsmittel zum Erfolg führen werden, sagte Beck in Berlin. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  8. So ist ein neues Investitionsgesetz nötig, um ausländischen Firmen Rechtssicherheit zu geben. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Damit gebe es jetzt eine klare Rechtssicherheit für Ärzte-Streiks in kommunalen Krankenhäusern, sagte MB-Chef Frank Ulrich Montgomery. ( Quelle: Aachener Zeitung vom 19.12.2005)
  10. Das Gesetz verbesserte die Rechtssicherheit für Einwanderer nicht im Geringsten, im Gegenteil, es erweiterte die Ermessensspielräume der Behörden. ( Quelle: Die Zeit (11/2000))
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