Am 1. Mai habe der Rechtsstaat kapituliert, so Roland Gewalt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.05.2002)
Es muß also "auf Verdacht" gehandelt, eine "Risikoentscheidung" getroffen werden (vgl. Di Fabio, Risikoentscheidungen im Rechtsstaat, 1994).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
"Die Wahrnehmung verfassungsmäßiger Rechte ist in einem Rechtsstaat ein normaler Vorgang", sagt Thomas Gruber, Intendant des Bayerischen Rundfunks und derzeit Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten Deutschlands, ARD.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.10.2005)
Die junge Welt als Tageszeitung ist in diesem freiheitlich- demokratischen "Rechtsstaat" BRD nicht nur wichtig - sie ist dringend notwendig.
( Quelle: Junge Welt 2001)
Der Rechtsstaat funktioniert.
( Quelle: Die Zeit 1996)
In dem Text werden die Übergriffe als "Anschlag auf den inneren Frieden und den Rechtsstaat" bezeichnet.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Der Rechtsstaat habe eine Bringeschuld, NS-Unrechtsurteile aufzuheben, sagte die SPD-Abgeordnete Herta Däubler-Gmelin.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Auch Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) mahnte, den demokratischen Rechtsstaat zu achten.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 07.07.2002)
Vorteilsgewährung und -annahme sowie Bestechung und Bestechlichkeit erodiere den Rechtsstaat.
( Quelle: Die Welt Online vom 27.06.2003)
SLOTERDIJK: Wir haben zwei Typen von Fortschritt in der Gesellschaft: einerseits den sozialphilosophisch gedachten Fortschritt, der von Schelling, von Hegel und anderen definiert wurde als die Bewegung zum Rechtsstaat hin.
( Quelle: Die Zeit (48/1999))