In den Jahren der Hausbesetzungen, Blockaden und des Kampfes gegen den Rechtsstaat stand Hans Josef Horchem an der Spitze des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Und für die ist nach einer Krenz-Verurteilung der Rechtsstaat gestorben?
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Dass unser Rechtsstaat in diesem Bereich nicht gut funktioniert, behauptet auch die Polizei in ihrem Brief nicht.
( Quelle: Tagesspiegel vom 10.02.2004)
"Ein Staat kann es sich nicht leisten, vor Gewalt zurückzuweichen, wenn der Rechtsstaat aufrechterhalten werden soll", sagt er.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Der Zeitgeist will einfach nicht wahrhaben, daß nicht nur der einzelne, sondern daß auch der liberale und demokratische Rechtsstaat des Schutzes und der Achtung durch seine Bürger bedarf - bei aller stets gebotenen Wachsamkeit gegenüber der Macht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Ein Rechtsstaat muss andere Möglichkeiten haben aufzuklären.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Der Rechtsstaat müsse den Unterschied durch Strafandrohung markieren.
( Quelle: Welt 1998)
In einem demokratischen Rechtsstaat muß sich auch die Atomwaffenpolitik einer öffentlichen und juristischen Kontrolle unterwerfen.
( Quelle: Junge Welt 2001)
Bis zur Depression steigert sich unter den Fakultätsmitgliedern jedoch die Enttäuschung darüber, dass ausgerechnet solche Personen vom Rechtsstaat profitieren, die schon die Nutzniesser des alten Regimes waren.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Zum Rechtsstaat gehört es, den Bürgern ein sicheres Gefühl zu geben; darauf hat Kriminalpolitik viel zu wenig geachtet.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.09.2001)