Rechtsstaates

  1. Der Außenminister eines freiheitlichen, demokratischen Rechtsstaates aber meint, sich unter völkerrechtlichen Aspekten genau so verhalten zu können. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  2. Die Betonung des Völkerrechts hat sehr gute Gründe, und diese hängen zusammen mit dem Erfolg des Rechtsstaates Bundesrepublik Deutschland. ( Quelle: Welt 1999)
  3. Nie wurde die Stasi als verbrecherische Organisation eingestuft, sie wurde der Milde des Rechtsstaates überantwortet. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  4. Sie haben viel getan für die Entwicklung des Rechtsstaates, für den die Aufklärung den Boden bereitet hatte. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  5. Mit den Mitteln des Rechtsstaates durch den Einsatz der Polizei sind wir am Anschlag. ( Quelle: Die Welt vom 09.03.2005)
  6. "Weg vom Konzept des liberalen Rechtsstaates, dessen Recht primär Abwehrrecht des Bürgers ist, hin zum Konzept eines konservativen Schutzstaates, dessen Recht primär Eingriffsrecht des Staates ist. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  7. "Wir erfüllen damit das Verfassungsgebot zur Schaffung des sozialen Rechtsstaates." ( Quelle: Die Zeit (10/1972))
  8. Der Beamte zieht nun das volle Register des Rechtsstaates: "Laut Artikel sechs des Grundgesetzes sind Eltern dazu verpflichtet, ihre Kinder zu erziehen." ( Quelle: Die Zeit (25/2003))
  9. Die Gesetze seien mit den Grundsätzen des Rechtsstaates unvereinbar, entschieden die Lordrichter des britischen Oberhauses. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.12.2004)
  10. In Spanien, Portugal und Griechenland konnten deshalb die Prinzipien der Demokratie, des Rechtsstaates und der Marktwirtschaft installiert werden. ( Quelle: Die Zeit (24/2001))