1. Näheres regelt eine darauf zugeschnittene Rechtsverordnung. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
2. Schnüren könne Schönbohm sein Reformpaket erst nach der Anhörung im Innenausschuss und der Vorlage einer Rechtsverordnung. ( Quelle: DIE WELT 2000）
3. "Eine Rechtsverordnung, die die Übertragung von Pensionskassen regelt, ist aber derzeit in Arbeit." ( Quelle: Die Welt vom 07.11.2005）
4. Der Bundesrat machte mit seiner Entscheidung zum ersten Mal von seinem Recht Gebrauch, der Regierung eine Rechtsverordnung zuzuleiten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
5. Die Rechtsverordnung sieht einen Bonus von rund fünf Dezibel vor, bei weitem nicht ausreichend, wie DSB-Vertreter Jägemann meint. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990）
6. Grund: Seit diesem Jahr ist eine neue Rechtsverordnung in Kraft. ( Quelle: Tagesspiegel vom 04.09.2003）
7. In Kürze wird der Senat im Zusammenhang mit der Schulorganisation für das nächste Schuljahr eine Rechtsverordnung zum Schulentwicklungsplan erlassen. ( Quelle: Die Welt vom 07.02.2005）
8. Wie das Ministerium mitteilte, hat es am Donnerstag den Entwurf einer Rechtsverordnung veröffentlicht. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
9. Dafür muss die Rechtsverordnung über die allgemeinen Beförderungsbedingungen geändert werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002）
10. Die definitionsgemäß in die Zukunft gerichtete Prävention eines Verbotes, nämlich hier der Rechtsverordnung des Reichsaufsichtsamtes, kann nur wirksam werden, wenn dem Verletzer angemessene Sanktionen drohen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）