1. Verkehrssünder aus Ost und West werden jetzt unabhängig vom Zulassungsort des Kraftfahrzeugs nach einheitlichen Rechtsvorschriften verfolgt. ( Quelle: TAZ 1990）
2. Senatsprecher Butz erklärte dagegen, dem Land sei kein Schaden dadurch entstanden, daß Rechtsvorschriften formal nicht eingehalten wurden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
3. Gesetze und VOen im Sinn dieser Bestimmung sind alle Rechtsvorschriften des bayerischen Landesrechts (Art. 53 Abs. 1 Satz 2 VfGH). ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
4. Nahezu durchgängig stellt die EU-Kommission auch - zum Teil erhebliche - Mängel bei der Durchsetzung neuer Rechtsvorschriften fest. ( Quelle: ZDF Heute vom 10.10.2002）
5. Seine Zeit in Berlin möchte er nutzen, um im Gestrüpp weltweiter Rechtsvorschriften aufzuräumen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
6. Beim theoretischen Unterricht geht es um die technischen Eigenschaften der Maschinen, Rechtsvorschriften und Umweltschutz. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
7. Deutschland bekräftigt diese Abkommen auch durch eigene Rechtsvorschriften. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.02.2003）
8. Der Klub würde gültige Rechtsvorschriften mißachten, bemerkte Petra Winter von der Arbeitsförderungsgesellschaft Dahlwitz. ( Quelle: TAZ 1997）
9. Andres kündigte zudem die Prüfung weiterer Rechtsvorschriften an, um Umgehungsmöglichkeiten etwa des Entsendegesetzes zu verhindern. ( Quelle: Tagesschau vom 14.04.2005）
10. Ein effektives Rechtsschutzsystem im Binnenmarkt kann nicht allein durch partielle Harmonisierung von Rechtsvorschriften erreicht werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）