Rechtswirkung

  1. Offiziell ließ die Fifa am Mittwoch aber zunächst einmal erklären, da Blatter diese Verfügung noch nicht zugestellt sei, entfalte sie für ihn auch noch keine Rechtswirkung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.06.2001)
  2. Ohne sich im einzelnen festzulegen, sagte Ratzinger dem "Westfalen-Blatt" in Bielefeld, wenn es beim Schein mit "derselben Rechtswirkung" bleibe wie bisher, werde Rom "sicher nicht" seine Zustimmung geben. ( Quelle: Welt 1999)
  3. Eine Antwort auf diese Frage ist rasch gefunden: Die KMK hat ein grundsätzliches Autoritätsproblem, weil ihre Beschlüsse nicht die Rechtswirkung eines Verfassungsorgans haben, sondern reine Absichtserklärungen sind. ( Quelle: Die Welt Online vom 18.08.2004)
  4. Die eigentliche Rechtswirkung der Signaturen soll separat in einem Gesetzentwurf zur Anpassung des Privatrechts an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr geregelt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.02.2001)