Rechtszustand

  1. Die sachenrechtliche Einheit von Grundstück und aufstehendem Gebäude entspricht dem früheren Rechtszustand, der von der Unteilbarkeit des Volkseigentums ausging. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Ob damit gegenüber dem bisherigen Rechtszustand in der Tat ein angebbarer Fortschritt verbunden ist, wird die künftige Entwicklung zeigen und mag hier dahinstehen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Eine einstweilige Anordnung regelt einen Rechtszustand nur vorläufig. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  4. Mit dem aktuellen Urteil gilt bis zu einer Neufassung des Gesetzes nun wieder der Rechtszustand wie vor dem 23. August 2004. ( Quelle: Tagesschau vom 19.07.2005)
  5. Insgesamt hat daher das MitbestG gegenüber dem bisherigen Rechtszustand zwar die Zahl gesellschaftsexterner Vertreter im Aufsichtsrat erhöht. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  6. Die Rechtssetzungen der Länder für den Hochschulbereich müssen der Tatsache Rechnung tragen, daß es die Verhältnisse in den Hochschulen der neuen Bundesländer nicht zulassen, bereits jetzt einen HRG-konformen Rechtszustand herzustellen. ( Quelle: TAZ 1990)