Reformvorhaben

  1. Das einzige, noch aus Koalitionszeiten stammende Reformvorhaben LER droht im Kleinkrieg zwischen Kirchen, Kabinett und SPD-Fraktion zerrieben zu werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  2. Gerhardt meistert die Gratwanderung, indem er CDU und CSU vorwirft, sie hätten bei etlichen Reformvorhaben "zu lange auf der Bremse gestanden". ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  3. Zunächst aber sollte das Reformvorhaben bis nach den Wahlen in seinem Land sowie in Baden-Württemberg im März verschoben werden. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  4. Und der erstarkten Union hat er kühl signalisiert, dass er ganz und gar ohne sie auskommen will obwohl er ihre Zustimmung bei den großen Reformvorhaben (Rente, Gesundheit, Steuern) in Kürze wieder braucht. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. In dem Vortrag verteidigte Eichel allerdings im Wesentlichen die Rekordverschuldung des Bundes in diesem Jahr und die Reformvorhaben von SPD und Grünen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.11.2003)
  6. Grasser bezeichntete die Situation als unerträglich, betonte jedoch, dass es gelungen sei, wichtige Reformvorhaben umzusetzen. ( Quelle: Netzeitung vom 09.09.2002)
  7. Der neue Kanzler sah in seiner Regierungserklärung nur eine Zwischenbilanz und kündigte an, an zentralen Reformvorhaben festhalten zu wollen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.11.2005)
  8. Die Abfuhr für Rot-Grün in Hessen Anfang Februar war aber auch deshalb besonders schmerzhaft, weil in der Konsequenz ein zentrales Reformvorhaben wie die Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts nur noch mit erheblichen Abstrichen durchzusetzen ist. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  9. FDP und CDU/CSU müßten sich stärker den eigenen Reformvorhaben widmen und entscheidungsfreudiger werden. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  10. Bei den drei großen Reformvorhaben zu Arbeitsmarkt, Gesundheit sowie Bildung und Ausbildung dürfe die Regierung nicht aus Angst vor Interessengruppen zurückschrecken. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 03.11.2002)