Und da die SPD kein eigenes durchgerechnetes Steuerkonzept vorliegen hat, wird unser Reformvorhaben die Grundlage einer solchen Verhandlungsrunde sein.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat die jüngsten Reformvorhaben der Bundesregierung in der Justiz verteidigt - und das vor einer kritischen Zuhörerschaft im Hanseatischen Oberlandesgericht.
( Quelle: Die Welt vom 04.02.2005)
Bei rechtspolitischen Reformvorhaben, im Strafrecht und im Familienrecht, war es nicht anders.
( Quelle: Die Zeit (38/2002))
Eine Kanzlerin Merkel könnte bei ihren Reformvorhaben darauf bauen, dass sie eine Unionsmehrheit im Bundesrat hinter sich hat.
( Quelle: Tagesspiegel vom 05.06.2005)
Schon kommende Woche soll das heftig umstrittene Reformvorhaben in den Landtag eingebracht werden.
( Quelle: Welt 1996)
Nach der Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten müsse die Landesregierung die begonnenen Reformvorhaben konsequent fortführen und die noch anstehenden Veränderungen entschlossen angehen, betonte Schönbohm.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 23.06.2002)
Denn die Einsicht in die notwendigen und in Teilbereichen schmerzlichen Reformvorhaben wächst auch bei den Wählern, wie in einer Emnid-Umfrage unlängst festgestellt wurde.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
Alle zwei, drei Monate wolle er, ließ er verbreiten, dem Parlament große Reformvorhaben vorlegen und die aufgelaufenen Probleme des Landes zügig abarbeiten.
( Quelle: Die Welt Online vom 11.06.2002)
Zwei Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg und dem Saarland haben die SPD-Ministerpräsidenten Manfred Stolpe und Reinhard Klimmt angekündigt, zentrale Reformvorhaben der Bundesregierung im Bundesrat abzulehnen.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Die Wählerinnen und Wähler trauen mehrheitlich keiner der möglichen Koalitionen nach der Bundestagswahl zu, in Deutschland wichtige Reformvorhaben durchzusetzen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)