Reformvorhaben

  1. Eichel forderte die Opposition gestern erneut zur Mitarbeit bei den Reformvorhaben der Bundesregierung auf. ( Quelle: Tagesschau Online vom 26.11.2003)
  2. Doch dass jemand auf die Idee kommen kann, eine schlichte gesetzliche Regelung müsse im Grundgesetz abgesichert werden, offenbart, wie wenig ernst die Teilnehmer der Föderalismuskommission ihr Reformvorhaben nehmen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.12.2004)
  3. Er hoffe daher, dass es zu einem "rationalen Gespräch" mit der Union über die Reformvorhaben komme. ( Quelle: )
  4. Neben den Reformvorhaben wird das Thema Bundeswehr ein Schwerpunkt der Veranstaltung. ( Quelle: TAZ 1997)
  5. Sechs bis acht Fraktionskollegen hätten sich darauf festgelegt, Schröders Reformvorhaben abzulehnen. ( Quelle: Die Welt Online vom 28.03.2003)
  6. Es gibt heute kein Reformvorhaben von einigem Gewicht mehr, bei dem die Mehrheit nicht auf die Zustimmung der Opposition angewiesen ist. ( Quelle: Die Zeit (49/2003))
  7. Die direkte Folge wäre, dass viele Reformvorhaben weiter der Zustimmung des Bundesrats bedürften. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.12.2004)
  8. Als Parteisoldat und aus eigenem Antrieb brach er den brandenburgischen Koalitionsvertrag mit der CDU und rettete mit seiner rechtlich umstrittenen Stimme eines der Reformvorhaben seines Kanzlers: das Zuwanderungsgesetz. ( Quelle: Die Welt Online vom 23.06.2002)
  9. Dabei habe Hintze den entschlossenen Gegnern der Reformvorhaben um Bundesinnenminister Manfred Kanther nicht einmal grundlegende juristische Fragen beantworten können. ( Quelle: Welt 1995)
  10. Darauf sagten die SPD-regierten Länder Eichel zu, sein Reformvorhaben nicht mehr scheitern zu lassen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.02.2002)