Regelanfrage

  1. "Nach der Rechtslage müsste die Regelanfrage bei Kindern angewandt werden", sagte der Jurist Kleineidam. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  2. Generell forderte der Bundesrat auch eine Regelanfrage bei der Gauck-Behörde über eine mögliche Stasi-Tätigkeit. ( Quelle: )
  3. Bayern besteht auf der Regelanfrage beim Verfassungsschutz, Nordrhein-Westfalen nicht. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  4. Als der Ostdeutsche Rundfunk Brandenburg 1992 die Regelanfrage beschloss, ahnten wir auch nicht, wie sehr uns die Ergebnisse beschäftigen würden - als Hörer und Zuschauer, den ORB als Unternehmen und persönlich. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.02.2001)
  5. Als weitere Maßnahme ist offenbar eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz vor der Einbürgerung von Ausländern vorgesehen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.10.2001)
  6. Mit der Regelanfrage erkundigt sich die Einbürgerungsbehörde beim Verfassungsschutz vor einer Einbürgerung, ob Bedenken vorliegen. 6620 solcher Anfragen gab es im Jahr 2004, 2770 waren es von Januar bis Mai 2005. ( Quelle: Die Welt vom 02.08.2005)
  7. Die FDP will die Stasi-Auskünfte durch die Gauck-Behörde auf die letzten 15 Jahre beschränken und die Regelanfrage im Öffentlichen Dienst begrenzen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  8. Anders als Barbara John, SPD und die Oppositionsparteien PDS und Grüne hat CDU-Fraktionschef Klaus Landowsky am Donnerstag gefordert, bei der Einbürgerung von Ausländern "zwingend notwendig" eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz zu stellen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Seit Anfang des Jahres werden alle rund 2 000 MDR-Angestellten per Regelanfrage bei der Beauftragten für die Stasi-Unterlagen auf Verstrickungen in das Spitzelsystem überprüft. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.08.2001)
  10. Eine solche Regelanfrage wird von manchen Bezirksämtern vorgenommen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)