Regelungskompetenz

  1. So sind Flächentarifvertrag und Regelungskompetenz der Tarifparteien den Unionsparteien - und SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement - suspekt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.09.2003)
  2. Dafür besitzen die Länder verfassungsrechtlich die Regelungskompetenz. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  3. Pangritz wie Brückner halten die Regelungskompetenz der EU in diesem Fall für fragwürdig. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  4. Er wolle unter dem Vorwand des Verbraucherschutzes eine Zensurbehörde für gesundheitsbezogene Werbeaussagen aufbauen, dabei habe dieser auf dem Gebiet der Gesundheit gar keine Regelungskompetenz, beschwert sich Nickel. ( Quelle: Die Welt Online vom 18.07.2003)
  5. Mit der Richtlinie würde die Regelungskompetenz der Mitgliedstaaten für den Rundfunk ausgehöhlt, kritisiert Fritz Pleitgen, Intendant des WDR und innerhalb der ARD für EU-Themen zuständig. ( Quelle: Die Welt vom 17.03.2005)
  6. Dagegen sollte den Betrieben mehr Regelungskompetenz gegeben werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)