Vermutlich bleibt es dabei, daß. wie im Regierungsentwurf vorgesehen. von Zinserträgen ein Abschlag in Höhe eines festen Prozentsatzes bei den Banken einbehalten wird.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
In seiner Stellungnahme zu dem Regierungsentwurf wies der Bundesrat nachdrücklich auf die schwierige Beschäftigungslage hin, die im Widerspruch zu den Plänen stünden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Ausgaben wurden gegenüber dem Regierungsentwurf um insgesamt 700 Millionen auf 451,3 Milliarden Mark gekürzt, ein nominaler Rückgang um 1,4 Prozent.
( Quelle: Welt 1995)
Uns liegt bisher leider nur der Regierungsentwurf vor.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Insbesondere die Tagesmütter müßten - entgegen dem Regierungsentwurf - in die Novelle aufgenommen werden, forderte die Vize-Fraktionschefin.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Wie Sie vielleicht wissen, liegen die Kriterien erst als Regierungsentwurf auf dem Tisch.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Ein effektiver und zukunftsweisender Natur- und Landschaftsschutz wird durch die Ausnahmen zugunsten der Land- und Forstwirtschaft und durch die Entschädigungsregelung im Regierungsentwurf verhindert.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Laut dem Regierungsentwurf sollen zum 1.4.1999 Benzin und Diesel um sechs und Heizöl um vier Pfennig je Liter verteuert werden.
( Quelle: Welt 1998)
Das sieht der Regierungsentwurf zum Nachtragshaushalt vor.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Ausschlaggebend sei die Zustimmung des CDU/FDP-regierten Hessen, das bei der Abstimmung vor drei Wochen noch gegen den Regierungsentwurf gestimmt hatte.
( Quelle: DIE WELT 2000)