Regierungserklärung

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  1. Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) sagte am Donnerstag in einer Regierungserklärung zum EU-Sondergipfel in Luxemburg, der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit sei eine nationale Aufgabe. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. In einer Regierungserklärung zum jüngsten Gipfel von Barcelona begründete er den Vorschlag mit der fortschreitenden Integration Europas. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.03.2002)
  3. Der Chef der einzigen sozialliberalen Koalition auf Landesbene sagte am Montag in seiner ersten Regierungserklärung nach der Landtagswahl, die Integration der Zuwanderer und ihrer Familien werde eine der großen Aufgaben der kommenden Jahre sein. ( Quelle: )
  4. Auf sie ist Kohl erst unlängst in seiner Regierungserklärung vor dem Bundestag eingegangen. ( Quelle: Welt 1998)
  5. Die SPD fordert von Bundeskanzler Kohl eine Regierungserklärung zur Haushaltspolitik. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Erst am heutigen Mittwoch wollen die Abgeordneten über die Regierungserklärung debattieren und danach namentlich darüber abstimmen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.08.2002)
  7. In der Debatte zur Regierungserklärung Helmut Kohls gestern in Bonn wurde deutlich, daß der Aussöhnung mit Tschechien trotz zahlreicher Signale noch erhebliche Hindernisse entgegenstehen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  8. Der CDU-Politiker schlug bei seiner ersten Regierungserklärung am Mittwoch einen Modellversuch zur Unterstützung von Arbeitsplätzen im Niedriglohnsektor vor. ( Quelle: Tagesspiegel vom 29.04.2005)
  9. Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) prägte gestern in seiner Regierungserklärung das neue Schlagwort von der "Verantwortungsgemeinschaft für die Region", die Brandenburg und Berlin bildeten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  10. Vier Mitglieder stimmten am Montag gegen die Reformagenda, die Schröder in seiner Regierungserklärung am 14. März vorgestellt hatte. ( Quelle: Tagesspiegel vom 26.03.2003)
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