Das marode Sozialversicherungssystem müsse "vor dem Untergang bewahrt" werden, betonte Clinton in seiner Regierungserklärung.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Bundeskanzler Gerhard Schröder will am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur deutsch-französischen Irak-Initiative abgeben.
( Quelle: Spiegel Online vom 10.02.2003)
Die Regierungserklärung - gute Aussichten für Deutschland?
( Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung vom 01.12.2005)
Aber die Kunst dieser Regierungserklärung wäre es dennoch gewesen, der nüchternen Geschäftsgrundlage dieser Koalition einen Hauch von Idee, einen Anflug von Korpsgeist zu verleihen.
( Quelle: Die Welt vom 01.12.2005)
Es lässt nichts Gutes ahnen, dass sich zu viel bei Schröder auf den 14. März ausrichtet, den Tag seiner Regierungserklärung.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 05.03.2003)
Hessens Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) lobte sich am Dienstag in einer Regierungserklärung im Landtag dafür, dass er in diesem Jahr 55 Millionen Euro für die hessischen Landesstraßen ausgeben werde.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.02.2002)
Es dürfe nicht mehr die Devise gelten, "lieber kinderlos als arbeitslos", sagte Oettinger in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Stuttgarter Landtag.
( Quelle: Die Welt vom 28.04.2005)
Unberührt vertritt er Forderungen seiner Partei, die diametral der Regierungserklärung Prodis gegenüberstehen.
( Quelle: Welt 1997)
"Es gibt einen Punkt, wo ich selber meine, daß wir bei der Befristung was tun müssen", erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in seiner Regierungserklärung.
( Quelle: Die Welt vom 19.03.2005)
Er hätte nicht nur eine Regierungserklärung abgegeben, sondern eine Rede gehalten.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.02.2002)