1. Schröder brachte in seiner Regierungserklärung Verheugens Name zwar nicht unmittelbar mit dem neuen Posten eines Superkommissars in Verbindung. ( Quelle: Spiegel Online vom 04.07.2004）
2. Bereits Ende April seien auch eine Regierungserklärung Milbradts und mehrere politische Informationsveranstaltungen geplant. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 10.04.2004）
3. In der Folge dieser Regierungserklärung wurden die Hartz-Gesetze verabschiedet, gleichzeitig wurden Unternehmen und Einkommensteuerzahler finanziell entlastet. ( Quelle: Tagesspiegel vom 26.04.2005）
4. Dabei hält die hessische Landespolitik in dieser Plenarwoche durchaus ernsthafte Kontroversen bereit: Die Kultusministerin berichtet in einer Regierungserklärung von ihren ersten Erfolgen zur Verwirklichung einer "Unterrichtsgarantie". ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
5. Statt der in der Regierungserklärung gelobten "grünen" Politik nun also grünes Licht für die bei Umweltschützern so ungeliebte Autorennstrecke? ( Quelle: TAZ 1990）
6. Schröder habe in seiner Regierungserklärung nichts über Reformen am Arbeitsmarkt und des Tarifrechts gesagt, die ebenfalls notwendig seien. ( Quelle: Spiegel Online vom 05.07.2003）
7. Die drei Oppositionsparteien im österreichischen Parlament, dem Nationalrat, haben die Regierungserklärung von Bundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ) zur Neuauflage der großen Koalition heftig kritisiert. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
8. Ihre erste Regierungserklärung will die Kanzlerin am kommenden Mittwoch vor dem Bundestag abgeben. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.11.2005）
9. In seiner Regierungserklärung hatte Barak die Fortsetzung der Verhandlungen offeriert. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
10. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will in seiner Regierungserklärung eine Unternehmenssteuerreform und Maßnahmen zu Gunsten des Mittelstandes ankündigen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.03.2005）