Roths "Regierungserklärung", mit der sie die Hand in Richtung SPD und Grüne ausstrecken wollte, schien jedoch nicht darauf angelegt zu sein, den tiefen Graben zuzuschütten.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Nur Stunden zuvor hatte Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) in seiner Regierungserklärung die demokratischen Fraktionen nachdrücklich aufgefordert, gegen die NPD zusammenzustehen.
( Quelle: Abendblatt vom 11.12.2004)
Er hat eine Art Regierungserklärung gegeben: für die Journalisten, den Gegner, und ein bisschen auch für sich selbst.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 08.09.2004)
Schon Willy Brandt sagte in seiner zweiten Regierungserklärung 1973: "Zu oft wird Bildungsreform bei uns noch als bloße Verlängerung der Ausbildungsdauer verstanden.
( Quelle: Die Welt 2001)
"Das war eher eine Regierungserklärung, ohne dass dem Publikum klar war, dass dort der Kandidat der Hauptstadt-CDU sprach."
( Quelle: DIE WELT 2000)
Die "Task Force" gehört zum Maßnahmenpaket von Kanzler Gerhard Schröder für mehr Wachstum und Arbeitsplätze, das er in seiner Regierungserklärung kurz vor dem Job-Gipfel angekündigt hatte.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 15.04.2005)
Die BotschaftHelmut Schmidt stellte seine erste Regierungserklärung unter das Motto "Kontinuität und Konzentration".
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.11.2005)
Der neue Kanzler sah in seiner Regierungserklärung nur eine Zwischenbilanz und kündigte an, an zentralen Reformvorhaben festhalten zu wollen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.11.2005)
Doch Kanzlerin Angela Merkel hat heute in der Regierungserklärung klar gemacht, dass man sich nicht erpressen lassen wolle.
( Quelle: Spiegel Online vom 02.12.2005)
Der französische Premierminister Lionel Jospin hat in seiner Regierungserklärung versprochen, daß er die im Wahlkampf gemachten Versprechungen einlösen werde.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)