Regierungserklärung

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  1. Als Grund nannte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wilhelm Schmidt, die für denselben Tag geplante Regierungserklärung von Kanzler Gerhard Schröder zur Arbeitsmarktpolitik. ( Quelle: Tagesschau vom 12.03.2005)
  2. Er habe bereits in seiner Regierungserklärung im März darauf hingewiesen, dass "wirtschaftliche Tätigkeit auch gesellschaftliche Verantwortung bedeuten muss", sagte Schröder nach einem Treffen mit Vorstandschefs deutscher Großunternehmen in Berlin. ( Quelle: Tagesschau vom 19.04.2005)
  3. In seiner Regierungserklärung eröffnete Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) die Zahlenschlacht. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Bis zum Jahre 2015, so prognostiziert das Weiße Haus, wird der Haushaltsüberschuß um 1,08 Billionen Dollar größer sein als Präsident Bill Clinton noch bei seiner Regierungserklärung im vergangenen Februar versprochen hatte. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Schröder sprach sich in seiner Regierungserklärung dafür aus, einen neuen Einigungsversuch zu unternehmen: "Ich glaube, wir sollten einen neuen Anfang machen." ( Quelle: Die Welt vom 18.03.2005)
  6. Für April ist eine Regierungserklärung von Gnauck zur Landesentwicklungsplanung angekündigt. ( Quelle: Neues Deutschland vom 17.03.2003)
  7. Der Kanzler hat sich seine Regierungserklärung über fünf Jahre deutscher Einheit leichtgemacht: Er streichelt über die Glanzseiten der Einheit, richtet ein paar begütigende Worte nach Ost, ein paar nach West - das war's dann schon. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Der Bundestag setzt die Generalaussprache über die Regierungserklärung von Merkel fort. ( Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung vom 03.12.2005)
  9. Glück gehabt: Zwei Stunden vor seiner ersten großen Regierungserklärung flatterte dem Ministerpräsidenten ein Fax auf den Tisch: AMD und Infineon werden weitere 500 Millionen Euro in Dresden investieren. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 17.05.2002)
  10. Deutschland stehe in der Biotechnologie in Europa heute wieder an der Spitze, sagte er in einer Regierungserklärung am Donnerstag im Bundestag. ( Quelle: ZDF Heute vom 14.06.2002)
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