1. Die Passage zu Garzweiler ist in der Regierungserklärung bewußt kurz gehalten. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
2. Müntefering bekräftigte zugleich die schon von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) in seiner Regierungserklärung eingeschlagene Linie, neben der Modernisierung dürfe der soziale Zusammenhalt nicht vernachlässigt werden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 22.03.2005）
3. Der Reichstag erlebt an diesem Mittwochvormittag die erste Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 01.12.2005）
4. In einer Regierungserklärung nach dem EU-Sondergipfel in Dublin sagte Außenminister Klaus Kinkel gestern im Bundestag, daß eine Beschäftigungsinitiative erhebliche neue Ausgaben zur Folge hätte. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
5. Es gebe keine Rechtfertigung für Gewalt, sagte Kohl in einer Regierungserklärung. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
6. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte in seiner Regierungserklärung am Dienstag bekräftigt, dass die Reformen des Gesundheitswesens von unabhängigen Experten nach dem Vorbild der Hartz-Kommission erarbeitet werden soll. ( Quelle: Netzeitung vom 31.10.2002）
7. Die Politik müsse deshalb mit "konsequenten und langfristigen Konzepten" reagieren, um die bestehenden "sozialen Mißstände" anzugehen, sagte Eichel am Dienstag in einer Regierungserklärung vor dem Landtag. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
8. Die beiden Oppositionsführer Jürgen Rüttgers (CDU) und Jürgen W. Möllemann (FDP) sprachen von einer "Regierungserklärung ohne Kraft und Leidenschaft" und einer "verpassten Chance". ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
9. Doch schon im Januar 2003 deutete er einen Kurswechsel an, und im März 2005 positionierte er sich per Regierungserklärung dann klar auch als Verfechter des Forschungsklonens. ( Quelle: Tagesspiegel vom 16.06.2005）
10. Die umfangreiche Regierungserklärung des neuen Kabinetts-Chefs Romano Prodi brachte zu wenig konkrete Anhaltspunkte für entschiedene Engagements. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）