CDU-Chefin Angela Merkel hatte zuvor in einem offenen Brief vom Bundeskanzler eine Regierungserklärung gefordert.
( Quelle: Tagesschau Online vom 08.02.2003)
Eine Stunde hatte Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt geredet, eine Regierungserklärung wollte er abgeben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.06.2004)
So fordert nicht nur PDS-Finanzexperte Roland Weckesser eine Regierungserklärung vom Ministerpräsidenten, Sorgen bereitet vor allem die FDP.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 04.02.2005)
In einer Regierungserklärung kündigte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) an, nach einem Wahlsieg im Herbst den Ausbau der Kinderbetreuung verstärkt in Angriff zu nehmen.
( Quelle: Spiegel Online vom 20.04.2002)
Gleichzeitig versprachen sie beim zweiten Tag der Generalaussprache über die erste Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Politik für Wachstum und Beschäftigung.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.12.2005)
Schon Ende Januar die angebliche Affäre Monica Lewinsky ans Licht kam und einige Tage lang in Washington hartnäckige Rücktrittsgerüchte kursierten, gelang Clinton mit einer glänzenden Regierungserklärung praktisch über Nacht der Stimmungsumschwung.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Stoiber hätte im Prinzip auf die Regierungserklärung von Kanzler Schröder im Bundestag antworten können.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.07.2002)
Walter Riester verabschiedete sich mit einer Art Regierungserklärung.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Noch nie ist wohl bisher die Regierungserklärung eines Bundeskanzlers so inszeniert und medial vorbereitet worden, wie die Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede, die Gerhard Schröder morgen im Bundestag halten will.
( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 13.03.2003)
In einer Regierungserklärung vor dem Bundestag hat Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU) erstmals öffentlich eingeräumt, daß in der Rentenkasse zum Jahresende 9,9 Milliarden Mark fehlen werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)