Geradezu flehentlich bat Energieminister Möller in seiner Regierungserklärung die Betreiber des AKW Krümmel, nach Abschluß der Jahresrevision vorerst nicht auf der Wiederinbetriebnahme zu bestehen.
( Quelle: Welt 1996)
In diesen Tagen hört man zuweilen recht klare Worte im Berliner Parlamentsviertel, wenn das Thema auf die Regierungserklärung kommt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.03.2003)
Das heißt auch, Arbeitsplätze zu sichern und Arbeitsplätze zu schaffen", sagte Müntefering gestern im Bundestag bei der Aussprache über die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.12.2005)
Ihre Wahrnehmung der Realität, Ihre Regierungserklärung ist auch nicht von dieser Welt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.10.2002)
Im Jahr 1987 bewertete die Stasi eine Regierungserklärung Kohls negativ.
( Quelle: Spiegel Online vom 26.03.2005)
Das ist gestern in der Debatte über die Regierungserklärung von Bundesaußenminister Klaus Kinkel (FDP) deutlich geworden.
( Quelle: Welt 1995)
Dies sei "eines der kompliziertesten Themen", räumte Merkel in ihrer Regierungserklärung ein.
( Quelle: Handelsblatt vom 02.12.2005)
"Zu Recht erwarten die Brandenburger in dieser schwierigen Phase verantwortliche, zielgerichtete und zupackende politische Führung", sagte Platzeck in seiner ersten Regierungserklärung.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.01.2005)
Zwei Tage vor dessen Regierungserklärung werteten zahlreiche SPD-Politiker die Vorhaben als unsozial.
( Quelle: Tagesspiegel vom 14.03.2003)
Diepgen hält seine letzte große Rede als Regierender Bürgermeister im Abgeordnetenhaus, eine Regierungserklärung zum Hauptstadtbeschluss, der sich in der kommenden Woche zum zehnten Mal jährt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.06.2001)