In seiner Regierungserklärung hatte der Politiker seinen Willen zur Verbesserung der Beziehungen zu dem Nachbarland betont.
( Quelle: Yahoo News vom 01.08.2005)
Mag Gerhard Schröder in der Regierungserklärung zur Agenda 2010 raunen, wenn die Tarifpartner ihre Verträge nicht öffneten, müsse der Gesetzgeber eingreifen.
( Quelle: Die Zeit (30/2003))
Sie werteten die Regierungserklärung als "Chance für mehr Arbeit und soziale Gerechtigkeit".
( Quelle: Welt 1998)
Der SPD-Vorsitzende steht vor seiner Regierungserklärung zur Lage der Nation unter hohem Erwartungsdruck von allen Seiten.
( Quelle: Spiegel Online vom 15.03.2003)
Am Freitag dieser Woche sagte Ministerpräsident Biedenkopf in einer Regierungserklärung im Landtag, durch die falsche Beschuldigung gegen Sebnitz sei "ganz Deutschland in Verruf gekommen".
( Quelle: DIE WELT 2000)
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) legt morgen im Bundestag eine Regierungserklärung zur deutschen Irak-Politik ab.
( Quelle: Spiegel Online vom 14.02.2003)
Mit deutlichen Worten in einer Regierungserklärung ließe sich leichter um Spenden werben.
( Quelle: Tagesspiegel vom 03.08.2005)
Auch nach der Sondersitzung des Bundestages bestehen die Sozialdemokraten weiter auf einer Regierungserklärung von Bundeskanzler Helmut Kohl zur Finanzlage der Staatsfinanzen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Nun war Ministerpräsident Stoiber aber in seiner Regierungserklärung vorgeprescht und hatte die Schulzeitverkürzung angekündigt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.01.2004)
In einer Regierungserklärung vor dem Abgeordnetenhaus verwies Diepgen gestern zugleich auf Erfolge des Senats seit der Wende: "Berlin hat sich auf seine neue Rolle und Aufgabe durch beachtliche Reform- und Modernisierungsanstrengungen vorbereitet."
( Quelle: Tagesspiegel 1999)