Regierungserklärung

  1. In seiner Regierungserklärung hatte der Politiker seinen Willen zur Verbesserung der Beziehungen zu dem Nachbarland betont. ( Quelle: Yahoo News vom 01.08.2005)
  2. Mag Gerhard Schröder in der Regierungserklärung zur Agenda 2010 raunen, wenn die Tarifpartner ihre Verträge nicht öffneten, müsse der Gesetzgeber eingreifen. ( Quelle: Die Zeit (30/2003))
  3. Sie werteten die Regierungserklärung als "Chance für mehr Arbeit und soziale Gerechtigkeit". ( Quelle: Welt 1998)
  4. Der SPD-Vorsitzende steht vor seiner Regierungserklärung zur Lage der Nation unter hohem Erwartungsdruck von allen Seiten. ( Quelle: Spiegel Online vom 15.03.2003)
  5. Am Freitag dieser Woche sagte Ministerpräsident Biedenkopf in einer Regierungserklärung im Landtag, durch die falsche Beschuldigung gegen Sebnitz sei "ganz Deutschland in Verruf gekommen". ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) legt morgen im Bundestag eine Regierungserklärung zur deutschen Irak-Politik ab. ( Quelle: Spiegel Online vom 14.02.2003)
  7. Mit deutlichen Worten in einer Regierungserklärung ließe sich leichter um Spenden werben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 03.08.2005)
  8. Auch nach der Sondersitzung des Bundestages bestehen die Sozialdemokraten weiter auf einer Regierungserklärung von Bundeskanzler Helmut Kohl zur Finanzlage der Staatsfinanzen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  9. Nun war Ministerpräsident Stoiber aber in seiner Regierungserklärung vorgeprescht und hatte die Schulzeitverkürzung angekündigt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.01.2004)
  10. In einer Regierungserklärung vor dem Abgeordnetenhaus verwies Diepgen gestern zugleich auf Erfolge des Senats seit der Wende: "Berlin hat sich auf seine neue Rolle und Aufgabe durch beachtliche Reform- und Modernisierungsanstrengungen vorbereitet." ( Quelle: Tagesspiegel 1999)