Schröder wird am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Irak-Politik abgeben.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.02.2003)
Vieles von dem, was er in der Regierungserklärung damals ankündigte, wurde nur zum Teil umgesetzt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.03.2005)
Die beiden Fraktionschefs von CDU/CSU und SPD, Rainer Barzel und Helmut Schmidt, peitschten gemeinsam mit eiserner Disziplin bis auf einen Punkt sämtliche Vorhaben durch, die in der Regierungserklärung aufgelistet waren.
( Quelle: Tagesschau vom 10.10.2005)
Das sei der Sinn einer Regierungserklärung.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.03.2003)
Geplant war eine außerordentliche Fraktionssitzung vor Beginn der Bundestagsdebatte über die Regierungserklärung Schröders.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.02.2003)
Leider war die Regierungserklärung Schröders in mindestens einem wichtigen Sinne keine gute Parteitagsrede.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 03.06.2002)
Im Februar hatte er auf einem kulturpolitischen Kolloquium in Loccum über eine "Bundeskulturstiftung" laut nachgedacht, wie sie Willy Brandt schon 1973 in einer Regierungserklärung anregte.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Bundeskanzler Gerhard Schröder wird am kommenden Donnerstag im Bundestag in Berlin eine Regierungserklärung zur Irak-Politik abgeben.
( Quelle: Tagesschau Online vom 08.02.2003)
Derzeit gehe die Staatsregierung von einer Gesamtsumme von rund 8,6 Milliarden Euro aus, sagte Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) in seiner Regierungserklärung gestern in Dresden.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 12.09.2003)
Sachlich-nüchtern trug er die Regierungserklärung vor.
( Quelle: Tagesspiegel vom 06.03.2003)