1. Ein entspannter SPD-Fraktionschef Rudolf Scharping verkündete gestern, die SPD verlange noch in dieser Woche eine Regierungserklärung des Bundeskanzlers zur "katastrophalen" Finanzsituation. ( Quelle: TAZ 1996）
2. Vorschläge Hessens für ein bundesweit schlankeres Planungsrecht ermöglichten Verkürzungen von bis zu vier Jahren, sagte Verkehrsminister Alois Rhiel (CDU) am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Landtag. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.11.2005）
3. "Daran werden wir uns messen lassen", hatte Schröder im Wahlkampf und in seiner Regierungserklärung immer wieder betont. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
4. Da nutzte der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz die Regierungserklärung Schröders zum EU-Krawallgipfel von Göteborg zur Generalabrechnung mit der Wirtschaftspolitik der Regierung. ( Quelle: DIE WELT 2001）
5. Bundeskanzler Gerhard Schröder will seine Pläne am 14. März bei seiner Regierungserklärung im Bundestag vorstellen. ( Quelle: Netzeitung vom 05.03.2003）
6. Bei der traditionellen Aussprache zur Regierungserklärung kommen erstmals die Fraktionen zu Wort, und die Opposition kann sagen, ob und welche Gegenentwürfe sie hat. ( Quelle: Tagesspiegel 2000）
7. Bürgermeister Henning Scherf (SPD) hatte in dieser Woche in einer Regierungserklärung angekündigt, den Sparkurs nochmals verschärfen zu wollen. ( Quelle: Die Welt vom 26.02.2005）
8. Vergangene Woche nutzte Wen Jiabao seine erste Regierungserklärung nach einem Jahr Amtszeit zu einem Rundumschlag gegen seine Vorgänger - und zu einer scharfen Wachstumskritik. ( Quelle: Die Zeit (12/2004)）
9. Union und FDP warfen der Ministerin am letzten Tag der Aussprache über die Regierungserklärung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) vor, den Bereich Landwirtschaft zu vernachlässigen und eine Politik gegen die deutschen Bauern zu betreiben. ( Quelle: Die Welt Online vom 01.11.2002）
10. In seiner Regierungserklärung bezeichnete Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) am Donnerstag im Bundestag den EU-Gipfel in Cardiff als Erfolg. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）