Zum Auftakt der heutigen Haushaltsdebatte will er eine Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag abgeben.
( Quelle: Die Welt 2001)
Ich fand es außerordentlich erstaunlich, dass die Senatoren Röwekamp und Eckhoff schon eine Woche nach der Regierungserklärung des Bürgermeisters mit solchen Vorschlägen kommen.
( Quelle: Die Welt Online vom 28.07.2003)
Deswegen sei es eine "Selbstverständlichkeit", daß der Vizekanzler in die Vorbereitung der Regierungserklärung einbezogen werde.
( Quelle: Die Welt vom 29.11.2005)
Auf der heutigen Sondersitzung des Parlaments erläutern die Fraktionen im Anschluß an die Regierungserklärung zu den terroristischen Anschlägen in den USA und den Beschlüssen von UNO bzw. NATO ihre Positionen.
( Quelle: Junge Welt vom 19.09.2001)
Stoiber-Vertraute sehen sich allerdings in diesem Vorgehen im Nachhinein noch durch etwas anderes bestätigt: Gerhard Schröders Regierungserklärung vom Freitag.
( Quelle: Tagesspiegel vom 21.03.2003)
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wird am Vorabend der EU-Osterweiterung eine Regierungserklärung abgeben.
( Quelle: Die Welt Online vom 20.04.2004)
"Wir lassen uns nicht erpressen", sagte sie in ihrer ersten Regierungserklärung in Berlin.
( Quelle: General Anzeiger Bonn vom 01.12.2005)
Die Opposition warf Schröder vor, sich mit dieser Regierungserklärung endgültig vom Kurs der Agenda 2010 verabschiedet zu haben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.03.2004)
Im Januar 1973 sprach sich Bundeskanzler Willy Brandt in seiner Regierungserklärung für eine Verkürzung der gymnasialen Schulzeit aus; im November 1981 erhob die CDU auf ihrem Bundesparteitag die gleiche Forderung.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
Die stärksten Passagen seiner Regierungserklärung definierten Deutschlands neue Rolle.
( Quelle: Welt 1999)