Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer ersten Regierungserklärung nach der Amtsübernahme ihrem Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) ausdrücklich für dessen Reformleistungen gedankt und eigene Schwerpunkte gesetzt.
( Quelle: Handelsblatt vom 01.12.2005)
Schröder hat ihr den Entwurf der Regierungserklärung zustellen lassen, 17 eng beschriebene Seiten mit dem Titel: "Aus Verantwortung für unser Land: Deutschland Kräfte stärken".
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 19.03.2005)
Zu einer Abrechnung mit der neuen CDU/FDP- Koalition in Baden-Württemberg haben SPD und Grüne eine Landtagsdebatte über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Erwin Teufel benutzt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Bei einer Regierungserklärung vor dem Bundestag warf Schröder den unionsgeführten Bundesländern zugleich vor, sich aus der Verantwortung für die Entsorgung des Atommülls stehlen zu wollen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
So haben sich einige Grüne jetzt auf die Zunge gebissen, als in der Regierungserklärung des Kanzler wenig Grünes auftauchte.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.03.2005)
Wie man das macht, führt der Kanzler in seiner Regierungserklärung vor.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.03.2005)
Die Steuersenkung werde ein zentraler Vorschlag in Schröders morgiger Regierungserklärung sein.
( Quelle: Spiegel Online vom 17.03.2005)
Worum sich die Regierungserklärung überhaupt nicht kümmert, ist die damit sprunghaft ansteigende Arbeitslosigkeit, denn ArbeiterInnen finden heute schon keinen Job mehr, wenn sie mit 50 Jahren entlassen werden.
( Quelle: Neues Deutschland vom 04.03.2003)
Schmid verwies auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU).
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Mit Spannung erwartet der Markt nun die für Freitag angesetzte Regierungserklärung von Ministerpräsident Keizo Obuchi.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)