Regierungserklärung

  1. Tag 14 - Die erste Regierungserklärung: Schröder verspricht eine Modernisierung von Staat und Wirtschaft. ( Quelle: Welt 1999)
  2. Nach einer Studie unterstellten 57 Prozent der Befragten den Ausländern, nur nach Deutschland zu kommen, um den Sozialstaat auszunutzen, sagte er in einer Regierungserklärung zur politischen Kultur am Freitag. ( Quelle: Tagesspiegel vom 30.01.2005)
  3. In seiner Regierungserklärung kündigt Ministerpräsident Stoiber rigorose Sparmaßnahmen an. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.12.2003)
  4. Nur die Stimmung sei "noch schlechter als die Lage", klagte Glos, Landesgruppenchef der CSU im Bundestag, nach der Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder am Donnerstagmorgen. ( Quelle: Neues Deutschland vom 26.03.2004)
  5. Während Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) eine "Regierungserklärung" abgegeben habe, habe Schröder eine "Abschiedsrede" gehalten. ( Quelle: Yahoo News vom 08.09.2005)
  6. Jede Glosse eine Debatte, jeder Leitartikel eine Regierungserklärung, jedes höchstpersönliche Zipperlein der Untergang des Abendlands oder doch wenigstens die Schicksalsfrage unserer Nation an der Schwelle zum nächsten Steuer-Quartal. ( Quelle: Die Zeit (50/1998))
  7. Aber Wowereits Regierungserklärung hatte im Ganzen jenes Schaumige, das man mittlerweile so kennt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 29.06.2001)
  8. Zuvor hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung den Konsens verteidigt. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  9. Premierminister Wen Jiabao hatte in seiner Regierungserklärung vor einer Überhitzung der Wirtschaft gewarnt und angekündigt, Peking werde staatliche Ausgaben zur Konjunkturförderung wie den Bau von Großprojekten und Infrastruktur drosseln. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.03.2004)
  10. Der Gesetzentwurf soll bereits an diesem Donnerstag nach einer Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Bundestag in erster Lesung beraten werden. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 27.08.2002)