Regierungserklärung

  1. Schröder hatte seine Reformvorhaben am 14. März in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag vorgestellt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 15.04.2003)
  2. Die erste Plenarsitzung beginnt um 12 Uhr mittags mit einer Rede von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und einer Regierungserklärung von Kanzler Gerhard Schröder. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Städte seien "mehr als nur die Summe aus Wohnraum, Supermärkten und Tankstellen", sagte Bauminister Reinhard Klimmt (SPD) in einer Regierungserklärung zur Anfang Juli in Berlin geplanten Weltkonferenz "Urban 21" über die Zukunft der Städte. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Seine Regierungserklärung dominierten vor allem innenpolitische Themen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.11.2005)
  5. Clements Regierungserklärung enthalte keine neue Idee und sei ein Dokument der Ratlosigkeit. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Mit Spannung warten die Unionsabgeordneten auf Merkels Antwort auf die Regierungserklärung zum Irak-Krieg von Bundeskanzler Gerhard Schröder am Donnerstag. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 01.04.2003)
  7. Die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat am Dienstag die ausführliche Debatte über die Politik der neuen rot-grünen Koalition und der von ihr getragenen Regierung eingeläutet. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. Für den Herbst kündigte Minister Bocklet, der am Dienstag mit Regierungschef Edmund Stoiber die künftige Agrarpolitik besprochen hatte, eine Regierungserklärung im Landtag an. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. Als wichtigen Reformschritt und europapolitischen Paukenschlag bezeichnete Stoiber die Regierungserklärung des bayerischen Landwirtschaftsministers Reinhold Bocklet zur Neuausrichtung der EU- Agrarpolitik vor zwei Tagen im bayerischen Landtag. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Bundeskanzler Gerhard Schröder entwarf in seiner nunmehr fünften Regierungserklärung seit der Wiederwahl 2002 am Donnerstag das Bild einer neuen Weltordnung, in der alles gut wird. ( Quelle: Neues Deutschland vom 04.04.2003)