1. Eichel zitiert ausgiebig die Regierungserklärung Sigmar Gabriels vom Vortag, in der Schröders Nachfolger die Steuerverschiebung ausdrücklich billigt und die Finanzierung durch die Bundesbank-Gewinne 2001 zurückweist. ( Quelle: Die Welt Online vom 30.08.2002）
2. Am kommenden Dienstag, einen Tag nach der Wahl Kurt Becks zum Ministerpräsidenten, will der Ministerrat über die notwendigen Einspar-Maßnahmen beraten, die dann am Mittwoch in der Regierungserklärung der Öffentlichkeit vorgestellt werden sollen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
3. Annäherungen in der Außen- und Sicherheitpolitik, aber weiterhin harte Gegensätze in der Innenpolitik prägten am Freitag im Bundestag den Abschluß der dreitägigen Debatte über die Regierungserklärung. ( Quelle: TAZ 1987）
4. Bei der Aussprache zu Wulffs Regierungserklärung im Landtag kam die große Stunde der beiden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.03.2003）
5. Die Koalition vertraue darauf, dass die amerikanische Regierung die Besorgnis in Europa ernst nehme, sagte Angela Merkel (CDU) in ihrer Regierungserklärung am Mittwoch in Berlin. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.12.2005）
6. Schröder äußerte sich in seiner Regierungserklärung auch zum Holocaust-Mahnmal, ohne sich allerdings konkret für oder gegen einen Gestaltungsvorschlag auszusprechen. ( Quelle: Welt 1998）
7. CDU-Chefin Angela Merkel verlangte eine Regierungserklärung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.01.2004）
8. SPD-Fraktionschef Franz Maget kritisierte Stoibers Regierungserklärung als Dokument der Selbstgerechtigkeit. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.10.2001）
9. Am selben Tag wird Ministerpräsident Steinbrück seine Regierungserklärung im Düsseldorfer Landtag halten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.11.2002）
10. Bei der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) nannte CDU-Fraktionschef Ottfried Hennig die Koalitionsvereinbarung ein 'Dokument der Hilflosigkeit, der ökonomischen Inkompetenz und der ideologischen Borniertheit'. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）