Regierungserklärung

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  1. Wenige Tage vor seiner Regierungserklärung zur Irak-Politik wird es immer einsamer um Gerhard Schröder. ( Quelle: Spiegel Online vom 12.02.2003)
  2. Dazu verkündete Kohl als Leitmotiv in der Regierungserklärung vom 13. Oktober 1982: "Eine schwankende Position ist für die Bundesrepublik Deutschland - geopolitisch mitten in Europa - lebensgefährlich. ( Quelle: Welt 1996)
  3. In seiner rund 80-minütigen Regierungserklärung bot er am Donnerstag der Opposition im Deutschen Bundestag Zusammenarbeit an. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.03.2005)
  4. In der ersten Regierungserklärung zur Entwicklungspolitik in der Geschichte der Bundesrepublik mahnte die SPD-Politikerin eine Lösung des weltweiten Armutsproblems an. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  5. In einer "Regierungserklärung" in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung kokettierte er mit seiner Sympathie für die Terroristen der RAF. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  6. Die Stärke der Regierungserklärung liegt in dem Versuch, die citoyens als Akteure zurückzugewinnen und ihr zerstörtes Vertrauen in Politik und Staat wiederherzustellen. ( Quelle: TAZ 1997)
  7. Kurz vor der Regierungserklärung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) haben sich SPD-Fraktionschef Franz Müntefering und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) auf einen Kompromiss bei der Aufweichung des Kündigungsschutzes geeinigt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.03.2003)
  8. Interpretationen der letzten Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Europapolitik, der Kanzler wolle die Osterweiterung hinauszögern, bezeichnete Fischer als "Unterstellungen". ( Quelle: Welt 1999)
  9. Der Bundeskanzler sparte das Aufregerthema Antidiskriminierungsgesetz in seiner Regierungserklärung aus. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.03.2005)
  10. Deren bildungspolitische Aussagen im Koalitionsvertrag und in der Regierungserklärung seien "äußerst mager". ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
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