Wenige Tage vor seiner Regierungserklärung zur Irak-Politik wird es immer einsamer um Gerhard Schröder.
( Quelle: Spiegel Online vom 12.02.2003)
Dazu verkündete Kohl als Leitmotiv in der Regierungserklärung vom 13. Oktober 1982: "Eine schwankende Position ist für die Bundesrepublik Deutschland - geopolitisch mitten in Europa - lebensgefährlich.
( Quelle: Welt 1996)
In seiner rund 80-minütigen Regierungserklärung bot er am Donnerstag der Opposition im Deutschen Bundestag Zusammenarbeit an.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.03.2005)
In der ersten Regierungserklärung zur Entwicklungspolitik in der Geschichte der Bundesrepublik mahnte die SPD-Politikerin eine Lösung des weltweiten Armutsproblems an.
( Quelle: Junge Welt 2000)
In einer "Regierungserklärung" in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung kokettierte er mit seiner Sympathie für die Terroristen der RAF.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Die Stärke der Regierungserklärung liegt in dem Versuch, die citoyens als Akteure zurückzugewinnen und ihr zerstörtes Vertrauen in Politik und Staat wiederherzustellen.
( Quelle: TAZ 1997)
Kurz vor der Regierungserklärung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) haben sich SPD-Fraktionschef Franz Müntefering und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) auf einen Kompromiss bei der Aufweichung des Kündigungsschutzes geeinigt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.03.2003)
Interpretationen der letzten Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Europapolitik, der Kanzler wolle die Osterweiterung hinauszögern, bezeichnete Fischer als "Unterstellungen".
( Quelle: Welt 1999)
Der Bundeskanzler sparte das Aufregerthema Antidiskriminierungsgesetz in seiner Regierungserklärung aus.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.03.2005)
Deren bildungspolitische Aussagen im Koalitionsvertrag und in der Regierungserklärung seien "äußerst mager".
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)