Regierungserklärung

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  1. Seine Regierungserklärung gestern kam direkt von dort oben. ( Quelle: TAZ 1997)
  2. Die FDP forderte eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Haushalts- und Finanzlage. ( Quelle: Die Welt Online vom 14.06.2004)
  3. Auch wenn sie sich ihre erste Regierungserklärung sicher nicht so vorgestellt hat.11.10 Uhr: Jetzt aber zu ihr und ihrer neuen Regierung: "Für wen ist das heute die größte Überraschung? ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 01.12.2005)
  4. Nach Angaben von Teilnehmern bekräftigte er nur, er werde auch in der Regierungserklärung am Kurs der Agenda 2010 festhalten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.03.2005)
  5. Die eingebrachten Anträge trugen Überschriften wie "Deutschland ist auf dem richtigen Weg" oder "Sieben Jahre Rot-Grün - Deutschland braucht den Neuanfang", und dass der Kanzler eine "Regierungserklärung" abgebe, war dito eine rein formale Etikettierung. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.09.2005)
  6. In der von Bundesaußenminister Klaus Kinkel (FDP) mit einer Regierungserklärung eröffneten Bundestagsdebatte nannte der SPD-Abgeordnete Eberhard Brecht Kohls Absage eine Mischung aus Arroganz, Ungeschicklichkeit und Desinteresse. ( Quelle: Welt 1995)
  7. Der französische Premierminister Alain Juppé hat in einer Regierungserklärung zur Korsika-Politik eine harte Haltung gegen die militanten Nationalisten auf der Insel demonstriert. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Noch nie hat eine Regierungserklärung so viele Fakten und Neuigkeiten enthalten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.03.2003)
  9. Es bestehe mithin weniger die Gefahr, dass die Regierungserklärung allzu sozialdemokratisch gerate, als dass sie Elemente des "Aktionismus" enthalte, hieß es in grünen Fraktionskreisen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.03.2005)
  10. Pünktlich zum Beginn der Regierungserklärung des Bundeskanzlers saßen Claudia Roth und Fritz Kuhn am Donnerstagmorgen im Bundestag - auf jenen Plätzen, deretwegen sie vor eineinhalb Wochen ihre Ämter als Parteivorsitzende der Grünen abgeben mussten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.12.2002)
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