Seine Regierungserklärung gestern kam direkt von dort oben.
( Quelle: TAZ 1997)
Die FDP forderte eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Haushalts- und Finanzlage.
( Quelle: Die Welt Online vom 14.06.2004)
Auch wenn sie sich ihre erste Regierungserklärung sicher nicht so vorgestellt hat.11.10 Uhr: Jetzt aber zu ihr und ihrer neuen Regierung: "Für wen ist das heute die größte Überraschung?
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 01.12.2005)
Nach Angaben von Teilnehmern bekräftigte er nur, er werde auch in der Regierungserklärung am Kurs der Agenda 2010 festhalten.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.03.2005)
Die eingebrachten Anträge trugen Überschriften wie "Deutschland ist auf dem richtigen Weg" oder "Sieben Jahre Rot-Grün - Deutschland braucht den Neuanfang", und dass der Kanzler eine "Regierungserklärung" abgebe, war dito eine rein formale Etikettierung.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.09.2005)
In der von Bundesaußenminister Klaus Kinkel (FDP) mit einer Regierungserklärung eröffneten Bundestagsdebatte nannte der SPD-Abgeordnete Eberhard Brecht Kohls Absage eine Mischung aus Arroganz, Ungeschicklichkeit und Desinteresse.
( Quelle: Welt 1995)
Der französische Premierminister Alain Juppé hat in einer Regierungserklärung zur Korsika-Politik eine harte Haltung gegen die militanten Nationalisten auf der Insel demonstriert.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Noch nie hat eine Regierungserklärung so viele Fakten und Neuigkeiten enthalten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.03.2003)
Es bestehe mithin weniger die Gefahr, dass die Regierungserklärung allzu sozialdemokratisch gerate, als dass sie Elemente des "Aktionismus" enthalte, hieß es in grünen Fraktionskreisen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.03.2005)
Pünktlich zum Beginn der Regierungserklärung des Bundeskanzlers saßen Claudia Roth und Fritz Kuhn am Donnerstagmorgen im Bundestag - auf jenen Plätzen, deretwegen sie vor eineinhalb Wochen ihre Ämter als Parteivorsitzende der Grünen abgeben mussten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.12.2002)