Regierungskonzept

  1. Nach Angaben des Bündnisvorsitzenden Leopold Esselbach könnte das Gremium eine Beiratsfunktion für das Regierungskonzept übernehmen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  2. Ziel sei es, das Regierungskonzept im Bundesrat und im Vermittlungsausschuss umfassend nachzubessern, sagte der Sprecher der bayerischen Staatskanzlei, Martin Neumeyer. ( Quelle: Spiegel Online vom 08.08.2003)
  3. Die Koalition will noch in dieser Woche mit ihrer Mehrheit im Ausschuß das Regierungskonzept beschließen. ( Quelle: Welt 1997)
  4. Michael Howard, Chef der britischen Konservativen, bot seinen Getreuen im südenglischen Bournemouth ein neues Regierungskonzept: Kampf gegen Verbrechen, Kritik an der EU, niedrigere Steuern und die Bitte um Vertrauen. ( Quelle: )
  5. Saarlands CDU-Ministerpräsident Peter Müller sagte der WELT, die Union werde dem auf Neuverschuldung basierenden Regierungskonzept nicht zustimmen. ( Quelle: Die Welt Online vom 10.09.2003)
  6. Im Regierungskonzept zur Föderalismusreform ist die Gebührenzuständigkeit schon in Länderregie übergegangen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.11.2004)
  7. Auf Änderungsbegehren der Union am Regierungskonzept braucht Riester nicht einzugehen, wenn Eichel ihm beisteht - nicht um den Rentenversicherten, sondern um den stimmberechtigten Landesregierungen entgegenzukommen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.04.2001)
  8. Zwar haben SPD-Spitzenpolitiker klargestellt, dass der geplante Umbau nicht Regierungskonzept ist und kritisieren einzelne Vorschläge von Außenminister Joschka Fischer (Grüne). ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.09.2003)