Nach Angaben des Bündnisvorsitzenden Leopold Esselbach könnte das Gremium eine Beiratsfunktion für das Regierungskonzept übernehmen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Ziel sei es, das Regierungskonzept im Bundesrat und im Vermittlungsausschuss umfassend nachzubessern, sagte der Sprecher der bayerischen Staatskanzlei, Martin Neumeyer.
( Quelle: Spiegel Online vom 08.08.2003)
Die Koalition will noch in dieser Woche mit ihrer Mehrheit im Ausschuß das Regierungskonzept beschließen.
( Quelle: Welt 1997)
Michael Howard, Chef der britischen Konservativen, bot seinen Getreuen im südenglischen Bournemouth ein neues Regierungskonzept: Kampf gegen Verbrechen, Kritik an der EU, niedrigere Steuern und die Bitte um Vertrauen.
( Quelle: )
Saarlands CDU-Ministerpräsident Peter Müller sagte der WELT, die Union werde dem auf Neuverschuldung basierenden Regierungskonzept nicht zustimmen.
( Quelle: Die Welt Online vom 10.09.2003)
Im Regierungskonzept zur Föderalismusreform ist die Gebührenzuständigkeit schon in Länderregie übergegangen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.11.2004)
Auf Änderungsbegehren der Union am Regierungskonzept braucht Riester nicht einzugehen, wenn Eichel ihm beisteht - nicht um den Rentenversicherten, sondern um den stimmberechtigten Landesregierungen entgegenzukommen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.04.2001)
Zwar haben SPD-Spitzenpolitiker klargestellt, dass der geplante Umbau nicht Regierungskonzept ist und kritisieren einzelne Vorschläge von Außenminister Joschka Fischer (Grüne).
( Quelle: Tagesspiegel vom 23.09.2003)