Regierungsprogramm

  1. Das Regierungsprogramm von CDU und CSU ist in den Vorständen einstimmig angenommen worden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 25.07.2005)
  2. Nicht weil es im Regierungsprogramm vorgesehen wäre, sondern weil es der Sparzwang gebietet, geschieht das längst Fällige: Otto Schily wird das in der Nähe von Göttingen gelegene Grenzdurchgangslager Friedland schließen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Die Landtags-SPD hat der CDU-Landesregierung vorgeworfen, sich mit ihrem Regierungsprogramm aus der Umweltpolitik verabschiedet zu haben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.05.2003)
  4. Klemm betonte, daß die Dorferneuerung ein zentraler Punkt im Regierungsprogramm der Sozialdemokraten sei. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
  5. Zbiginiew Simiatkowski von den Sozialdemokraten erklärte das Einknicken damit, daß man "eine Kollision mit dem Präsidenten" vermeiden wollte, um das Regierungsprogramm umsetzen zu können. ( Quelle: TAZ 1995)
  6. Der Steuerexperte stellte sich nochmals hinter das Regierungsprogramm der Union. ( Quelle: Spiegel Online vom 15.09.2005)
  7. Doch bei ihrem folgenden Treffen im April 1998 in Leipzig müssen die Sozialdemokraten wohl oder übel Farbe bekennen, weil sie dann ein Regierungsprogramm vorstellen wollen. ( Quelle: Die Zeit (39/1997))
  8. Der fiele mit seinem Regierungsprogramm in Berlin nicht aus dem Rahmen, er versteht sich mit Blair besser als Spaniens Sozialisten, und sein neuer Außenminister war früher einmal Kommunist. ( Quelle: Die Zeit (23/2000))
  9. "Wir werden uns nur an einer Koalitionsregierung beteiligen, wenn das Regierungsprogramm den Weg zu einer ökologisch-sozialen Wende öffnet", heißt es im Wahlprogramm, das mit großer Mehrheit beschlossen wurde. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  10. Ein Regierungsprogramm, das in eine konkrete Situation hineingeschrieben ist, ist kein Grundsatzprogramm. ( Quelle: Tagesspiegel vom 25.07.2005)