Das Regierungsprogramm von CDU und CSU ist in den Vorständen einstimmig angenommen worden.
( Quelle: Tagesspiegel vom 25.07.2005)
Nicht weil es im Regierungsprogramm vorgesehen wäre, sondern weil es der Sparzwang gebietet, geschieht das längst Fällige: Otto Schily wird das in der Nähe von Göttingen gelegene Grenzdurchgangslager Friedland schließen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die Landtags-SPD hat der CDU-Landesregierung vorgeworfen, sich mit ihrem Regierungsprogramm aus der Umweltpolitik verabschiedet zu haben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.05.2003)
Klemm betonte, daß die Dorferneuerung ein zentraler Punkt im Regierungsprogramm der Sozialdemokraten sei.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
Zbiginiew Simiatkowski von den Sozialdemokraten erklärte das Einknicken damit, daß man "eine Kollision mit dem Präsidenten" vermeiden wollte, um das Regierungsprogramm umsetzen zu können.
( Quelle: TAZ 1995)
Der Steuerexperte stellte sich nochmals hinter das Regierungsprogramm der Union.
( Quelle: Spiegel Online vom 15.09.2005)
Doch bei ihrem folgenden Treffen im April 1998 in Leipzig müssen die Sozialdemokraten wohl oder übel Farbe bekennen, weil sie dann ein Regierungsprogramm vorstellen wollen.
( Quelle: Die Zeit (39/1997))
Der fiele mit seinem Regierungsprogramm in Berlin nicht aus dem Rahmen, er versteht sich mit Blair besser als Spaniens Sozialisten, und sein neuer Außenminister war früher einmal Kommunist.
( Quelle: Die Zeit (23/2000))
"Wir werden uns nur an einer Koalitionsregierung beteiligen, wenn das Regierungsprogramm den Weg zu einer ökologisch-sozialen Wende öffnet", heißt es im Wahlprogramm, das mit großer Mehrheit beschlossen wurde.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Ein Regierungsprogramm, das in eine konkrete Situation hineingeschrieben ist, ist kein Grundsatzprogramm.
( Quelle: Tagesspiegel vom 25.07.2005)