Im Grunde nicht zu fassen, aber wahr: bei der ganzen juristischen Diskussion und sonstigen Motzerei über das Urteil der Karlsruher RichterInnen wurde etwas vergessen.
( Quelle: TAZ 1993)
Dies entschied jetzt eine mit drei RichterInnen besetzte Kammer des Bundesverfassungsgerichts.
( Quelle: TAZ 1997)
Ein besonders dunkles Kapitel in diesem Wanzen- und Spitzelsumpf: Die ganz überwiegende Anzahl der verfassungsrechtlich eigentlich völlig unzulässigen Überwachungsaktionen wurden von RichterInnen ohne nähere Kontrolle pauschal genehmigt.
( Quelle: TAZ 1996)
Mit dem neuen Gesetzentwurf können zukünftig Anträge von RichterInnen auf die Gestattung von Nebentätigkeiten, die exakt festgelegte Arbeitszeiten oder eine bestimmte Honorarhöhe überschreiten, vom Dienstherren (Justizminister) abgelehnt werden.
( Quelle: TAZ 1997)