Die SPD rechnet im baden-württembergischen Landtag mit einer raschen Verständigung über eine Richteranklage gegen den umstrittenen Mannheimer Strafrichter Rainer Orlet.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Dem Mannheimer Strafrichter Rainer Orlet droht eine Richteranklage vor dem Bundesverfassungsgericht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die Hürden sind aber auch nicht so hoch, um ausreichend zu erklären, warum es bisher in der Bundesrepublik noch keine einzige Richteranklage gegeben hat.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Für die Durchsetzung der Richteranklage gegen Orlet im Landtag ist die absolute Mehrheit erforderlich.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Schlierer hält eine Richteranklage für juristisch aussichtslos.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Die Richteranklage war noch nicht einmal erhoben - trotzdem hat sie Wirkung gezeigt: Der Mannheimer Richter Orlet hat sich in den Ruhestand geflüchtet.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die rechtsextremen "Republikaner" lehnen eine Richteranklage nach wie vor ab.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Mit der Einführung der Richteranklage reagierten die Verfasser des Grundgesetzes auf schlechte Erfahrungen mit der Justiz der Weimarer Republik.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Nach Auffassung der Anwälte des Richters fehlen die rechtlichen Voraussetzungen für die erwogene Richteranklage.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Stimmt sie ebenfalls zu - was zu erwarten und zu wünschen ist -, so wird der Weg frei, erstmals in der bundesdeutschen Geschichte eine Richteranklage in Gang zu bringen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)