Rundfunkfreiheit

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  1. Im allgemeinen neigt man dazu, die Rundfunkfreiheit durch den Staat und die sie tragenden Parteien bedroht zu sehen. ( Quelle: Die Welt vom 12.09.2005)
  2. DIE WELT: Die Rundfunkfreiheit ist in Deutschland ein verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Darf sich die Europäische Kommission da einmischen? ( Quelle: Die Welt vom 30.03.2005)
  3. Das sei als Eingriff in die Rundfunkfreiheit verfassungsrechtlich bedenklich. ( Quelle: Spiegel Online vom 28.11.2003)
  4. Wie er es mit der Rundfunkfreiheit hält, lässt er nicht mitteilen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.04.2005)
  5. Fünf von ihnen waren erfolgreich, so etwa 1968 der Volksentscheid zur Abschaffung der Bekenntnisschulen, 1970 zur Senkung des aktiven Wahlalters auf 18 Jahre und 1973 zur 'Rundfunkfreiheit'. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Wegen der Unbestimmtheit der aufgezeigten Grundsätze verlange die Rundfunkfreiheit vor allem ein Verfahren zur Entscheidungsfindung, das ein möglichst grundrechtskonformes Ergebnis gewährleiste (38). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Rundfunkfreiheit wurde als eine im öffentlichen Interesse zu gewährleistende Freiheit angesehen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  8. Über diesen kann auch nicht der Staat entscheiden, da sonst die Rundfunkfreiheit der Anstalten verletzt wäre. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. Das Urteil, mit dem der niedersächsische Staatsgerichtshof das Mediengesetz des Landes für nichtig erklärte, könnte Signalwirkung für eine neue Debatte über Rundfunkfreiheit haben, glaubt der Dortmunder Medienrechtler Udo Branahl. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.09.2005)
  10. Darin sieht Rosenbauer einen Verstoß gegen Rundfunkfreiheit und Programmautonomie. ( Quelle: TAZ 1997)
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